Ungarn plant, verwandt wie die Niederlande, aus dem Asylsystem welcher Europäischen Union auszutreten. Solche Notifikation kam von Janos Boka, dem ungarischen Ressortchef pro Europäische Angelegenheiten. „Gegen illegale Wanderung ist hartes Vorgehen unumgänglich“, erklärte Boka hinauf welcher Plattform X (vormals Twitter). Solche Semantik verdeutlicht die entschlossene Positur welcher ungarischen Regierung im Vergleich zu dem aktuellen EU-Asylsystem, dies Hauptstadt von Ungarn wie unzureichend ansieht, um die illegale Wanderung zu bekämpfen.
Dieser Vorstoß Ungarns und welcher Niederlande
Dieser Ausstieg Ungarns aus dem EU-Asylregelwerk ist jedoch an hohe Hürden gebunden. Eine solche Meisterschaft erfordert die Zustimmung aller 27 EU-Mitgliedstaaten. Zuvor hatten die Niederlande schon im Zusammenhang welcher EU-Kommission verknüpfen Vordruck hinauf Austritt aus dem gemeinsamen Asylsystem gestellt. Geert Wilders, welcher Vorsitzende welcher rechtspopulistischen politische Kraft pro die Ungezwungenheit (PVV) in den Niederlanden, kommentierte dies wie ein „wichtiges Symbol, dass ein neuer Wind weht in den Niederlanden“.
Obwohl die Initiativen beider Länder hinauf Widerstand stoßen, zeigen sie doch eine zunehmende Unzufriedenheit einiger EU-Staaten mit welcher gegenwärtigen Asylpolitik welcher Union. Die EU hat sich schon hinauf eine neue Asylreform geeinigt, die nun umgesetzt werden muss. Ein Austritt einzelner Länder würde diesen Prozess erheblich verschlimmern.
Hintergrund welcher ungarischen Asylpolitik
Ungarn, unter welcher Spitze von Premier Viktor Orban, fährt seither Jahren eine restriktive Politik im Vergleich zu Migranten. Solche Discipline hat dies Staat wiederholt in Konflikt mit welcher EU-Kommission gebracht. Im Jahr 2015 ließ Orban an welcher ungarischen Grenze Zäune errichten, um die Einreise von Flüchtlingen zu verhindern. Seitdem hat sich die ungarische Regierung standhaft gegen jegliche Versuche welcher EU gestellt, eine gemeinsame Asylpolitik zu etablieren.
Erst kürzlich weigerte sich Hauptstadt von Ungarn, ein Zwangsgeld von 200 Mio. Euro zu zahlen, dies vom Europäischen Gerichtshof verhängt wurde. Grund hierfür ist die restriktive Asylpolitik Ungarns, die laut EU-Recht gegen die Prinzipien welcher Union verstößt. Die EU-Kommission hat angekündigt, dies Geld von künftigen EU-Zahlungen an Ungarn abzuziehen. Dies verdeutlicht die angespannten Beziehungen zwischen Ungarn und welcher EU in Bezug hinauf dies Themenkreis Wanderung.
Nachsteigen eines möglichen Ausstiegs
Ein Austritt Ungarns und welcher Niederlande aus dem EU-Asylsystem könnte weitreichende Konsequenzen pro die gesamte Union nach sich ziehen. Es könnte zu einer Aufsplitterung welcher gemeinsamen Asylpolitik resultieren und den Kompression hinauf andere Mitgliedstaaten potenzieren, die Zahl welcher Asylsuchenden zu bewältigen. Zudem würde ein solcher Schritttempo dies Vertrauen in die Solidarität und Zusammenarbeit intrinsisch welcher EU zehren.
Darüber hinaus könnte es zu einem Präzedenzfall werden, welcher weitere Länder ermutigt, ebenfalls ihre Teilnahme an gemeinsamen EU-Politiken in Frage zu stellen. Dies wäre eine Herausforderung pro die Stabilität und Gerät welcher Union.
Die Forderungen Ungarns und welcher Niederlande nachdem einem Austritt aus dem EU-Asylsystem sind ein deutliches Zeichen pro die wachsende Unzufriedenheit mit welcher derzeitigen Migrationspolitik welcher Europäischen Union. Wenn schon wenn ein tatsächlicher Austritt aufgrund welcher notwendigen Zustimmung aller Mitgliedstaaten unwahrscheinlich ist, zeigt welche Evolution, dass dies Themenkreis Wanderung weiterhin eine welcher größten Herausforderungen pro die EU bleibt. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um zu sehen, wie die EU hinauf welche Forderungen reagieren wird und ob es gelingt, eine gemeinsame Störungsbehebung zu finden, die sowohl den Sicherheitsbedenken wie nicht zuletzt den humanitären Verpflichtungen gerecht wird.
The post Ungarn will aus dem europäischen Asylsystem aussteigen seemed first on The Markets Watch.
