Deutschland hat 28 afghanische Staatsangehörige in ihr Heimatland abgeschoben. Dies ist die erste derartige Maßregel, seitdem die Taliban im Jahr 2021 die Prüfung übrig Afghanistan übernommen nach sich ziehen.
Die Abschiebungen nach sich ziehen eine Kontroverse ausgelöst und Fragen zur Sicherheit, zur Recht und zu Deutschlands rechtlichen Verpflichtungen mit Bezug auf jener anhaltenden Sicherheitsbedenken in Afghanistan aufgeworfen.
Strafrechtliche Abschiebungen trennen Kontroverse aus
Am Freitag hat Deutschland die Verschleppung von 28 afghanischen Staatsangehörigen vollzogen, die wegen schwerer Straftaten, darunter Vergewaltigung, Brandstiftung und Totschlag, verurteilt worden waren.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit bestätigte die Verschleppung, nannte nur keine Einzelheiten zu den einzelnen Straftaten.
Er erklärte: „Die Sicherheitsinteressen Deutschlands überwiegen den Anspruch hinauf Schutzmechanismus von Kriminellen und Personen, die die nationale Sicherheit gefährden.“
Sie Statement unterstreicht die Stellung jener deutschen Regierung zur Verschleppung von Personen, die eine Gefahr z. Hd. dies Nation darstellen.
Kanzler Olaf Scholz betonte diesen Technik zwischen einer Wahlkampfveranstaltung in jener Nähe von Leipzig.
Er sagte: „Dies ist ein klares Zeichen, dass diejenigen, die Verbrechen begehen, nicht damit rechnen können, dass wir sie nicht deportieren, sondern dass wir nachher Wegen suchen werden, dies zu tun.“
Scholz‘ Vorbringen spiegelt eine harte Stellung zu Kriminalitätsrate und Sicherheit wider, die in Deutschland mit Bezug auf jener zunehmenden Debatten übrig die Einwanderungspolitik zwischen vielen Überbleibsel findet.
Sicherheitsbedenken treiben die Deportationen an
Nebensächlich Innenministerin Nancy Faeser unterstützte die Abschiebungen und bezeichnete sie qua unumgänglich, um dies Vertrauen jener Öffentlichkeit in die Rechtsstaatlichkeit zu erhalten.
„Sie nach sich ziehen gesehen, dass wir dies Reglement durchgesetzt und Kriminelle zurück nachher Afghanistan abgeschoben nach sich ziehen“, sagte Faeser in einer Pressekonferenz am Freitag und bekräftigte dies Engagement jener Regierung z. Hd. die nationale Sicherheit.
Sie betonte, wie wichtig es sei, die Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland aufrechtzuerhalten, insbesondere qua Reaktion hinauf die von abgeschobenen Personen begangenen Straftaten.
Durchaus sind nur manche mit dem Vorgehen jener Regierung einverstanden.
Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty Worldwide in Deutschland, kritisierte den Schritttempo und meinte, er sei politisch motiviert, vor allem im Hinblick hinauf die bevorstehenden Regionalwahlen.
Sie äußerte sich sorgsam übrig die Sicherheit jener deportierten Personen und sagte: „Afghanistan ist nicht sicher, und jene Abschiebungen verstoßen gegen internationales Recht.“
Duchrows Kommentare spiegeln die Riss zwischen Menschenrechtsaktivisten und Regierungsvertretern in jener Frage jener Verschleppung wider.
Komplexe Beziehungen zu Afghanistan
Die diplomatischen Beziehungen Deutschlands zu Afghanistan sind nachher wie vor überreizt, insbesondere seitdem jener Machtübernahme durch die Taliban.
Die jüngsten Abschiebungen nach sich ziehen jene Beziehungen weiter erschwert, insbesondere mit Bezug auf jener neuen afghanischen Gesetze zu Appropriate und Frauenrechten.
Sie Gesetze, die u.a. die Kleidung und dies Zutage treten von Frauen in jener Öffentlichkeit ermäßigen, wurden von deutschen Beamten, darunter Außenministerin Annalena Baerbock, heftig kritisiert.
Obwohl jene Abschiebungen Berichten zufolge seitdem Monaten geplant waren, kamen sie von kurzer Dauer nachher einem tödlichen Messerangriff in Solingen, z. Hd. den ein syrischer Asylbewerber zuständig gemacht wurde.
Welcher Verdächtige, jener mit jener Menge Islamischer Staat in Vernetzung gebracht wird, hatte sich übrig ein Jahr weit jener Verschleppung entzogen.
Dieser Zwischenfall hat die Debatte übrig die Einwanderungs- und Abschiebungspolitik im Vorfeld jener bevorstehenden Wahlen in Deutschland neu entfacht.
Die Wettkampf Deutschlands, afghanische Staatsangehörige abzuschieben, hat sowohl Unterstützung qua wenn schon Kritik hervorgerufen und spiegelt eine breitere Debatte übrig Kriminalitätsrate, Immigration und nationale Sicherheit wider.
Während die Regierung die Abschiebungen qua unumgänglich ansieht, um die öffentliche Sicherheit zu schützen, erörtern Kritiker, dass Afghanistan nachher wie vor zu gefährlich z. Hd. solche Maßnahmen ist.
Minister für Inneres Faeser sagte: „Wir zu tun sein dies Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit aufrechterhalten“, doch Menschenrechtsaktivisten warnen vor den Risiken, denen die Zurückgeschickten ausgesetzt sind.
Die Subject wird sich weiter gedeihen. Immigration und Sicherheit werden wahrscheinlich weiterhin kritische Themen im öffentlichen Meinungsaustausch bleiben.
The post Deutschland schiebt zum ersten Mal seitdem 2021 28 afghanische Staatsangehörige ab appeared first on The Markets Uncover about.
